Hans-Peter Kistenberger zur Beschlussfassung zum Haushalt 2018.
Ortsverband Büchenau
Büchenau vom Kirchturm aus gesehen
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Christlich Demokratische Union Deutschlands
Gute-Kita-Gesetz verabschiedet
14. Dezember 2018
Der Bundestag hat am Freitag das Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Für den Gesetzentwurf aus dem Familienministerium stimmten die Koalitionsfraktionen. Grüne und Linke hatten einen Änderungsantrag eingebracht, der aber keine Mehrheit fand. Über den Entwurf soll im Laufe des Tages dann auch der Bundesrat entscheiden, so dass das Gesetz wie geplant Anfang 2019 iWehrbericht 2018: Trendwende
kommt bei der Bundeswehr an
13. Dezember 2018
Der Deutsche Bundestag hat den Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, debattiert. Die Kernpunkte: Die Bundeswehr braucht mehr Personal, bessere Ausrüstung und mehr Geld. Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor fünf Jahren eingeleiteten Trendwenden bei Personal, Ausrüstung und Finanzen müssen koGut für Deutschland: Gesetz
für schnelle Termine und
bessere Versorgung beim Arzt
13. Dezember 2018
Schneller an notwendige Facharzttermine kommen. Die Zusammenarbeit von Haus- und Fachärzten verbessern. Die Versorgung auf dem Land sicherzustellen. Die Vergütung vertragsärztlicher Leistung verbessern. Darum geht es beim neuen Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung. Gesundheitsminister Jens Spahn betont: „Mit dem Gesetz geht es um konkrete und a
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wird 70 Jahre alt. Doch in vielen Teilen der Erde werden Menschenrechte nach wie vor von Autokraten und Diktatoren missachtet. Deshalb ist für die CDU klar: Wer Menschenrechte ernst nimmt, der muss aktiv für sie eintreten! Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wird 70 Jahre alt. Doch in vielen Teilen der Erde
Der Schutz des Lebens, ungeborenes und geborenes, hat für uns als Christdemokraten eine überragende Bedeutung. Wir haben in Deutschland bereits vor vielen Jahren nach hartem Ringen einen gesellschaftlichen Grundkonsens in Bezug auf den Schutz des ungeborenen Lebens und den Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen gefunden, der einen hoch emotionalen Konflikt bef
Die CDU-geführte Bundesregierung schafft weiterhin unnötige Bürokratie für Bürger und Unternehmen ab. So hat das Bundeskabinett heute das Arbeitsprogramm „Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018“ beschlossen. Es enthält über 50 Maßnahmen für qualitativ hochwertige Rechtsetzung und Bürokratieabbau. Damit wird das Bürokratieabbau-Programm von 2006 konseq
Der 31. CDU-Parteitag ist zu Ende. Zum Abschluss wurde wie immer bei der CDU gemeinsam ‚Das Lied der Deutschen‘ gesungen. Wir verabschieden uns aus Hamburg und sagen: „Tschüs!“ Intensive Tage liegen hinter uns: Die CDU hat mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Vorsitzende und mit Paul Ziemiak einen neuen Generalsekretär. Die Mitglieder von Präsidium und B
Da ist er: Unser neuer Generalsekretär im Interview mit CDU.TV! Da ist er: Unser neuer Generalsekretär Paul Ziemiak im Interview mit CDU.TV!